Haushaltsrede 2015
SPD-Gemeinderat Ernst Ochs wies in seiner Haushaltsrede im März darauf hin, dass der Haushalt für 2015 in einem Tempo durchgezogen wurde, daß zu wenig Zeit zur Entscheidungsfindung blieb. Einen Haushalt quasi in den Haushaltsberatungen – die Betonung liegt hier auf Beratung – zur Abstimmung zu stellen, war ein Novum. Dies habe nichts mit effizientem Handeln zu tun, und würde so hoffentlich nicht mehr durchgeführt werden. Bei allen besprochenen Maßnahmen gehe es doch nur darum, ob das dadurch entstehende Arbeitspensum zu bewältigen sei, nie ob diese finanziell zu stemmen wären.
Umso bedauerlicher sei es, dass der Antrag die Grundsteuer B zu senken nun schon zum zweiten Mal – nach 2013 – abgelehnt wurde. Der soziale Aspekt dürfe nicht außer Acht gelassen werden, da bei einer Absenkung sowohl Mieter als auch Häuslebauer entlastet würden. Dies sei leider nicht der einzige Punkt, wo auf die Belange derer, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen nicht ausreichend eingegangen wurde.