Haushaltsreden
Hier finden Sie die Haushaltsreden der SPD-Gemeinderatsfraktion der letzten Jahre.
Haushaltsrede 2017
In seinem Vortrag geht Ernst Ochs zunächst auf den Haushalt an sich ein, dann auf seine Sichtweise zu verschiedenen Themen.
Die Prognosen für die wirtschaftliche Entwicklung für das KJ 2018 sind günstig, sodass Steuereinnahmen, insbesonders Gewerbesteuer im bisherigen günstigen Rahmen zu erwarten sind. Allerdings wird auch die Ausgabenseite infolge der günstigen Konjunktur, Stichwort „Bauwirtschaft“ sich nicht positiv entwickeln. Die derzeitigen günstigen Prognosen als Tatsache anzusehen, ist ein Blick in die Kristallkugel, da sowohl politische als auch wirtschaftliche Entwicklungen sich sehr schnell ändern können.
Haushaltsrede 2015
SPD-Gemeinderat Ernst Ochs wies in seiner Haushaltsrede im März darauf hin, dass der Haushalt für 2015 in einem Tempo durchgezogen wurde, daß zu wenig Zeit zur Entscheidungsfindung blieb. Einen Haushalt quasi in den Haushaltsberatungen – die Betonung liegt hier auf Beratung – zur Abstimmung zu stellen, war ein Novum. Dies habe nichts mit effizientem Handeln zu tun, und würde so hoffentlich nicht mehr durchgeführt werden. Bei allen besprochenen Maßnahmen gehe es doch nur darum, ob das dadurch entstehende Arbeitspensum zu bewältigen sei, nie ob diese finanziell zu stemmen wären.
Umso bedauerlicher sei es, dass der Antrag die Grundsteuer B zu senken nun schon zum zweiten Mal – nach 2013 – abgelehnt wurde. Der soziale Aspekt dürfe nicht außer Acht gelassen werden, da bei einer Absenkung sowohl Mieter als auch Häuslebauer entlastet würden. Dies sei leider nicht der einzige Punkt, wo auf die Belange derer, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen nicht ausreichend eingegangen wurde.
Haushaltsrede 2014
Februar 2014: Die Fraktionssprecherin Elisabeth Hoechner weist in Ihrer Haushaltsrede 2014 darauf hin, dass ein Haushalt weit mehr ist als ein Zahlenwerk. Sie redet Klartext über die Situation unserer Marktgemeinde und blickt in die unmittelbar bevorstehende Zukunft. Es geht um die Möglichkeiten, wie die Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger verbessert und der Standort Murnau gestärkt werden können.
Die Anstrengungen der letzten Jahre, einerseits Schulden abzubauen und andererseits trotzdem zukunftsweisende Investitionen zu tätigen, haben sich ausgezahlt.
Es gibt aber immer noch viel zu viele Murnauerinnen und Murnauer, darunter auch viele Kinder, die wegen ihrer finanziellen, familiären oder gesundheitlichen Situation nicht, wie die meisten anderen, am vielfältigen Leben in Murnau teilhaben können. Auch sie brauchen unseren besonderen Schutz und unsere Unterstützung, auch gerade weil sie keine Lobby haben, die für sie eintritt. Auch das gehört zu unseren Aufgaben.
Haushaltsrede 2013
Elisabeth Hoechner, Sprecherin der SPD-Gemeinderatsfraktion, weist darauf hin, daß Murnau – wie schon letztes Jahr – finanziell hervorragend aufgestellt ist. Der frei verfügbare Betrag für Investitionen zeigt mit 1,69 Mio Euro ein mehr als zufriedenstellendes Ergebnis.
Im Haushaltsplan sind Mittel für wichtige Projekte eingeplant. Dies sind u.a.:
- Ausbau Oberer und Unterer Grainbichl
- Sanierung Flachdach Mittelschule
- Planungskosten
a) Umbau/Modernisierung Rathaus
b) Umgestaltung der Bahnhofstrasse - Erweiterung der Kinderkrippe
Eine zentrale Aufgabe, der sich die Marktgemeinde und auch der Gemeinderat stellen muss: Wohnen in Murnau muss bezahlbar sein. Das Projekt der Baugruppen und die Familienförderung im Kemmelpark sind gute und richtige Ansätze, sind aber bei weitem nicht ausreichend. Murnau kann nur dann dauerhaft der lebens- und liebenswerte Ort bleiben, wenn es allen Alters- und Einkommensgruppen möglich ist hier zu leben.
Haushaltsrede 2012
„Murnau – lebenswert und liebenswert“. So lautet der Titel, den die SPD-Murnau dem Leitbild für unsere Gemeinde gegeben hat. Was gehört eigentlich dazu? Wir können das in 3 Punkten zusammenfassen:
- Ein soziales Murnau, das niemanden ausgrenzt
- Ein zukunftsorientiertes Murnau, das weitsichtig mit seinen Ressourcen umgeht
- Ein Murnau, in dem man leben und arbeiten kann
Diese Ziele liegen uns ganz besonders am Herzen liegen. Die SPD-Fraktion wird diese auch in den kommenden Jahren mit Nachdruck verfolgen, damit Murnau der liebens- und lebenswerte Ort bleibt, in dem sich alle Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen.